Herzlich willkommen!


Gerhard Gaiser

Herzlich willkommen auf der Homepage des SPD-Kreisverbandes Freudenstadt. Hier erhalten Sie einen Überblick über die politische Arbeit und das Engagement der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im Landkreis Freudenstadt.

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Ihr Gerhard Gaiser Kreisvorsitzender

 
 

Topartikel WahlenAuf die SPD kommt es an!

Veröffentlicht am 12.03.2016

 

GemeindenachrichtenBeitrag im Amtsblatt vom 06.05.2016

Viviana klein

Jugendgemeinderat geht in zweite Runde

Die zweite Wahlperiode des Horber Jugendgemeinderats (JGR) begann von wenigen Tagen. 12 motivierte und engagierte Jugendliche wurden gewählt, um Sprachrohr der Jugend zu sein und um unsere Stadt mitzugestalten. Dieses Gremium bestand bereits in der Vergangenheit aus einem intensiv arbeitenden und kreativen Team. Projekte wie die Suche nach Proberäumen für Bands, der renovierte Bolzplatz, das farbenfrohe Holi Festival und vieles mehr, wurden angegangen und umgesetzt. Doch auch die stetige Mitsprache im Gemeinderat bereichert die Diskussionsgrundlagen und zeigt das vielseitige Interesse der Jugendlichen. Dem neuen JGR wünscht die SPD-Fraktion viel Erfolg und bedankt sich bei den ausgeschiedenen Rätinnen und Räten für die stets sehr gute Zusammenarbeit.

Stadträtin Viviana Weschenmoser

Veröffentlicht von SPD Horb am 06.05.2016

 

EuropaSteuergerechtigkeit

Gerechte Steuern sind ein Anliegen, für das sich die SPD nicht erst seit Panama einsetzt. Briefkastenfirmen sind nur ein Teil des Problems. Auch EU Staaten trixen und sind dadurch beteiligt an globaler Steuerungerechtigkeit. Der EU Parlamentarier der SPD Peter Simon setzt sich schon lange für mehr Steuergerechtigkeit ein. Nachfolgend ein Bericht vom Oktober 2015:  

 

EP-Wirtschaftsausschuss fordert mehr Transparenz und Kontrolle bei Besteuerung von multinationalen Unternehmen

"Wie LuxLeaks und die Arbeit des EP-Sonderermittlungsausschusses TAXE gezeigt haben, war der bisherige freiwillige Informationsaustausch von Steuervorbescheiden ein kompletter Reinfall. Die einzigartige Kombination aus dem Nicht-Liefern von Informationen der Einen und dem Nicht-Nachfragen der Anderen hat den idealen Nährboden für das Geschäftsmodell staatlich organisiertes Steuerdumping geschaffen. Genau dieser Teufelskreis muss durch mehr Transparenz und Kontrolle durchbrochen werden", unterstreicht der SPD-Europaabgeordnete Peter SIMON, Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im EP-Sonderermittlungsausschuss zu staatlich organisierter Steuervermeidung. Der Minimalkonsens auf den sich die EU-Finanzminister letzte Woche geeinigt haben, reicht dafür aber bei weitem nicht aus. Damit ist staatlich organsiertes Steuerdumping weiterhin vorprogrammiert", so Peter SIMON.

Die Position des Wirtschafts- und Währungsausschusses geht deshalb in zentralen Punkten über die letzte Woche von den EU-Finanzministern im Grundsatz beschlossene Regelung hinaus. "Die EU-Kommission muss als unparteiische Kontrollinstanz eine zentrale Rolle spielen und darf nicht nur mit irrelevanten und zudem nichtssagenden Daten abgespeist werden. Daher sollte ein zentrales Register angelegt werden, auf das nicht nur die Mitgliedstaaten sondern auch die EU-Kommission vollen Zugriff haben", erläutert Peter SIMON, stellvertretender Vorsitzender des Wirtschafts- und Währungsausschusses.

Im Ausschuss hatte er sich sogar persönlich für noch mehr Transparenz eingesetzt und ein öffentliches Register gefordert, auf das auch Personen mit berechtigtem Interesse wie beispielsweise Journalisten Zugriff gehabt hätten. Durchsetzen konnte sich Peter SIMON mit seiner Forderung, dass der Informationsaustausch spätestens einen Monat nach Erstellung der Steuervorbescheide erfolgen muss. "Nur so haben die anderen Mitgliedstaaten auch die Chance, möglichen Steuerdeals für ausgewählte Unternehmen umgehend auf die Spur zu kommen und dagegen vorzugehen", betont Peter SIMON.

"Im Gegensatz zu dem zahnlosen Tiger der EU-Finanzminister von letzter Woche haben wir einen Vorschlag für eine ambitionierte und effektive Regelung vorgelegt. Wenn es die EU-Mitgliedstaaten mit dem Kampf gegen aggressive Steuerplanung und Steuervermeidung also wirklich ernst meinen, müssen sie ihren Vorschlag an zentralen Stellen nachbessern", fordert Peter SIMON.

 

Veröffentlicht von SPD Empfingen am 15.04.2016

 

GemeindenachrichtenBeitrag im Amtsblatt vom 01.04.2016

Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030

 Am 16. März hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den Entwurf des neuen BVWP 2030 vorgelegt. Die B 32 Ortsumfahrung Horb (Neckartalquerung) ist im Vordringlichen Bedarf. Dies ist sehr erfreulich! Noch 2016 könnte der Planfeststellungsbeschluss ergehen. Mit dem Bau der Hochbrücke könnte in absehbarer Zeit begonnen werden, wenn keine Verzögerungen durch Rechtsmittel eintreten und entsprechende Haushaltsmittel bereitgestellt werden.

Ärgerlich ist, dass bei der Gäubahn u.a. das 2. Gleis Horb – Neckarhausen nur als Vorhaben des potentiellen Bedarfs kategorisiert wurde. Der Interessenverband Gäu-Neckar-Bodensee-Bahn ist massiv gefordert, mehr Überzeugungsarbeit für die Unerlässlichkeit des zweispurigen Ausbaus zu leisten!

Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes

Veröffentlicht von SPD Horb am 01.04.2016

 

OrtsvereinVeranstaltungseinladung: "Gute Arbeit weltweit" am 31.03.2016

Liebe Genossinnen und Genossen,

vor knapp drei Jahren stürzte in Bangladesch eine Fabrik über den Köpfen von 1138 Arbeitnehmer_innen ein.  Näherinnen der Kleidungskette Primark nähten Hilfebotschaften in die Kleidung ein. Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer_innen sind gefährdet, oft müssen sie 12-Stunden-Schichten für einen Hungerlohn leisten.

Gemeinsam mit dem Weltladen Horb laden wir euch herzlich zur Veranstaltung    „Gute Arbeit weltweit“ ein am

Donnerstag, 31.03.2016 ab 18.00 Uhr in den Räumen AWO Horb  (Neckarstraße 51).

Als Redner zum Thema wird Stefan Rebmann MdB zu Gast sein. Er ist stellvertretender Vorsitzender  des Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, sowie entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Im Rahmen seiner politischen Tätigkeit setzt er sich entscheidend dafür ein, dass das Zusammenwachsen unserer Welt nicht nur zum Wohle weniger, sondern zum Wohle aller Menschen geschieht. Von seinen Erfahrungen, Problem und Herausforderungen in diesem Bereich wird er uns an diesem Abend berichten.

Der Weltladen Horb wird sich im Anschluss daran vorstellen und von aktuellen Projekten und Aufgaben berichten, bereits jetzt bedanken wir uns bei Herrn Rüter für die gute Zusammenarbeit.

Wir freuen uns auf euer Interesse und euer Kommen. Wie immer wird für das leibliche Wohl gesorgt sein. Bis dahin verbleibe ich

Mit freundlichen, solidarischen Grüßen

Eure Viviana Weschenmoser

(Vorsitzende)

Veröffentlicht von SPD Horb am 29.03.2016

 

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