06.12.2019 in Gemeindenachrichten von SPD Horb

Beitrag im Amtsblatt am 06.12.2019

Ausbau des ÖPNV

Die im Kreistag beschlossenen Verbesserungen beim ÖPNV sind erfreulich. Die das Kreisgebiet erschließenden und tangierenden Bahnstrecken bilden sinnvollerweise dabei das Rückgrat des ÖPNV, der Bus erschließt dann die Fläche. Weitere Verbesserungen sind notwendig - insbesondere auf den Horb erreichenden Schienenstrecken: Auf der Gäubahn südlich von Horb ist der längst überfällige zweigleisige Wiederausbau zumindest auf Teilstücken Voraussetzung für eine Verbesserung bei Angebot und Fahrplanstabilität im Fernverkehr, für eine Wiederaufnahme des Nahverkehrs zwischen  Rottweil nach Horb durch Verlängerung des Ringzuges und für den Güterverkehr. Auf der Strecke Horb – Tübingen und der Nagoldtalbahn könnten die Elektrifizierung und zusätzliche Ausweichmöglichkeiten eine Attraktivitätssteigerung, weitere Halte und neue Verbindungen ermöglichen. Angesichts des steigenden Anteils des Verkehrssektors an der Klimaproblematik sind baldige entsprechende Maßnahmen dringend notwendig.

Stadtrat Dr. Dieter Rominger-Seyrich

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31.10.2019 in Gemeindenachrichten von SPD Horb

Beitrag im Amtsblatt am 31.10.2019

Gestaltungsbeirat und Vertretung für die Kernstadt

Die SPD begrüßt die Einrichtung eines Gestaltungsbeirats. Vier Fachleute aus den Fachrichtungen Architektur, Stadtplanung und Landschaftsplanung bringen ihren Sachverstand bei wichtigen Bauprojekten in der Kernstadt und allen Stadtteilen ein. Die Stadtspitze und die Fraktionen haben nur ein Teilnahmerecht. Den Vorsitz übernimmt eines der vier Mitglieder, die alle weder in Horb wohnen noch beruflich tätig sein dürfen. Der Gestaltungsbeirat kann deshalb unbefangen und unabhängig Empfehlungsbeschlüsse fassen.

Der nicht mehr gebildete Städtebau- und Sanierungsausschusses war zwar nur für stadtgestalterische Angelegenheiten aus der Kernstadt zuständig. Mit seiner Abschaffung muss aber ein neues Gremium für die Kernstadt einschließlich Hohenberg mit umfassenderen Kompetenzen gebildet werden! Die SPD hat in den letzten 30 Jahren mehrere Anträge auf Einrichtung eines Bezirksbeirats gestellt, die immer mit Verweis auf den SBS abgelehnt wurden.

Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes

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04.10.2019 in Gemeindenachrichten von SPD Horb

Beitrag im Amtsblatt am 04.10.2019

Horber Wohnmarkt

Mehr als 50 Anfragen in einer Stunde für eine Teilort-Wohnung, monatelange Such-Odysseen nach geeigneten vier Wänden in der Kernstadt – der Horber Wohnmarkt ist heiß. Ein Blick auf Immoscout zeigt, dass jedoch die Angebotsseite nicht viel her gibt. 17 Einträge, vier davon jenseits der 1100 Euro Kaltmiete. Für Leute mit schmalem Einkommen – junge Familien, Studenten, Alleinerziehende: Fast nichts zu holen.

Dabei ist die Rechnung einfach: mehr Einwohner gleich mehr Leben, mehr Zukunft. Mit dem Leuco-Areal und der Kaserne auf dem Hohenberg haben wir zwei riesige Spielwiesen, auf denen die hohe Nachfrage bedient werden kann. Wir als Sozialdemokraten werden dabei nicht müde auf vier Dinge hinzuweisen: Neuer Wohnraum heißt nicht immer Einfamilienhaus, Wohnen muss auch mit schmalem Geldbeutel möglich sein, wenn der freie Markt versagt, muss die Kommune ran und bei all dem Baueifer dürfen wir nicht vergessen, dass 600 Leerstände im Stadtgebiet immer noch darauf warten, entwickelt zu werden.

Stadtrat Benjamin Breitmaier

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06.09.2019 in Gemeindenachrichten von SPD Horb

Beitrag im Amtsblatt am 06.09.2019

Durchstarten

Der neue Gemeinderat hat die ersten Beschlüsse gefasst. Die SPD-Fraktion beglückwünscht die in der Sitzung vom 23.07.2019 bestätigten Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit. Nach der Sommerpause werden die kommunalen Gremien Fahrt aufnehmen. In den kommenden fünf Jahren sind viele zukunftsweisende Entscheidungen zu treffen. Der vor zwei Jahren eingerichtete runde Tisch zum sozialen Wohnungsbau muss dringend reaktiviert werden! Wir brauchen ausreichend und bezahlbaren Wohnraum. Mit städtischer Unterstützung müssen auch Modelle zur Sicherung der ärztlichen Versorgung angedacht werden. Es fehlt an einem Freibadbecken beim Neckarbad. Das vielfältige Kulturangebot ist zu erhalten. Das u.a. von der SPD beantragte Radwegekonzept harrt der Umsetzung. Zur Anbindung der Hochbrücke und Umfahrung des Hohenbergs fordert die SPD eine Bürgerbeteiligung. Außerdem benötigt Horb ein gesamtstädtisches Verkehrskonzept und einen Sportstättenentwicklungsplan.

Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes

05.07.2019 in Gemeindenachrichten von SPD Horb

Beitrag im Amtsblatt am 05.07.2019

Neuer Aufbruch für Klima- und Umweltschutz!

Die Bewegung  „Friday  for  future“  hat endlich weltweit das drängende Klima- und Umweltproblem ins Zentrum der Aufmerksamkeit gebracht.  Diesen Protesten müssen jedoch dringend entsprechende Kurskorrekturen und Maßnahmen erfolgen – auf allen Ebenen. Gerade in den Bereichen Verkehr, Landwirtschaft, Gebäudedämmung. Und das insbesondere in den Ländern mit den derzeit und historisch größten ökologischen Fußabtritten. Klimaschutz und die Bewahrung der Schöpfung beginnt wesentlich in der Kommune. Auch wir in Horb brauchen hierbei eine neue Aufbruchstimmung! Klima- und Umweltschutz betrifft jedoch nicht nur die Politik, sondern jeden Betrieb und insbesondere auch jeden einzelnen von uns. Im Alltag und in unserem Urlaubsverhalten.

Stadtrat Dr. Dieter Rominger-Seyrich

[07.06.2019]

Beitrag im Amtsblatt am 07.06.2019.

[01.06.2019]

Antrag der SPD – Stadtratsfraktion.

[16.05.2019]

Sozial – Innovativ – Nachhaltig.

[16.05.2019]

Lossburger SPD nominiert Kommunalwahlkandidaten.

[13.05.2019]

Europafest mit MdEP Evelyne Gebhardt am 17.05.2019.

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