Leserbrief

Veröffentlicht am 21.09.2010 in Standpunkte

als Antwort auf den Leserbrief von Prof. Dr. Tzschupke vom 16.09.2010

Kaum ein Thema beschäftigt zur Zeit die Bürgerinnen und Bürger
im Land mehr als das Großprojekt Stuttgart 21.
Welches der vielen Gutachten, bzw. Gegengutachten der Wahrheit ent-
sprechen will ich hier nicht diskutieren.
Richtig ist, dass sämtliche parlamentarischen Gremien,
welche sich mit dem Bauvorhaben befasst waren,
sich für Stuttgart 21 ausgeprochen haben.

Richtig ist jedoch auch, dass seit diesen Beschlüssen
zum einen neue Tatsachen aus verschiedenen Gutachten
ergeben haben, zum anderen hat sich in der
Gesellschaft einiges verändert. Spätestens seit der
globalen Wirtschafts- und Finanzkrise ist die Politk
nochmals gezwungen sämtliche geplanten Ausgaben
erneut einer kritischen Prüfung zu unterziehen.

Richtig ist aber auch, dass sich bereits vor 2 Jahren
über 60.000 Bürgerinnen und Bürger in Stuttgart
mit ihrer Unterschrift zum Ausdruck gebracht haben,
dass sie der Auffassung sind, dass das
Volk über das Projekt entscheiden soll.
Warum hat sich die Politk nicht ernsthaft
mit den Unterzeichnern auseinandergesetzt?
Gerade von einer liberalen Partei, welche
den mündigen Bürger in den Mittelpunkt ihrer Politk stellt,
hätte ich hier eine andere Reaktion erwartet. Das
Verhalten der Landes FDP, wie auch die Reaktion
von Herrn Prof. Dr. Tzuschpke zeigt, dass die
heutige FDP nichts mehr mit einer wirklich
liberalen FDP der siebziger Jahre gemeinsam hat.

Während für die FDP der siebziger Jahre das Motto
von Willy Brandt "mehr Demokratie wagen" galt,
scheint es für die heutige FDP völlig ausreichend
zu sein, wenn der Bürger einmal in 4 Jahren seine Meinung
kundtut. Ich frage mich nur, wie kann sich
eigentlich vor "zuviel an Demokratie" fürchten?
Gerade hier hätte ich von der FDP eine andere Haltung erwartet.

Schade!

Das Motto von Willy Brandt: "Mehr Demokratie wagen" ist
für mich heute mehr denn je aktuell. Im Interesse einer
lebendingen Demokraktie kann ich nur hoffen,
dass das Volk entscheiden darf, ob Stuttgart 21 gebaut
wird, oder ob es nicht auch eine andere - und
bessere Lösung - gibt.

Alexander Guhl

 

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