Beitrag im Amtsblatt am 01.04.2021

Veröffentlicht am 01.04.2021 in Gemeindenachrichten

Haushalt 2021

 

Am 2. März hat der Gemeinderat den Haushalt beschlossen. Zudem erarbeitet die Haushaltsstrukturkommission Einsparvorschläge. Vor Gebührenerhöhungen müssen Einsparpotentiale genutzt werden. Kürzungen bei Kinder, Jugendlichen und Schulsozialarbeit wären der falsche Weg! Erfreulich ist, dass das auch von der SPD initiierte Radverkehrskonzept trotz angespannter Haushaltslage weiterverfolgt wird. Bereits vor Fertigstellung der Hochbrücke sollten einige kleinere Maßnahmen in der Kernstadt schnellstmöglich umgesetzt werden! Der Neubau des Kindergartens in Grünmettstetten steht für die SPD außer Frage. Ärgerlich ist aber die Kostensteigerung um fast 40 %. Es sind Grundsätze zur Vermeidung aus dem Ruder laufender Kosten aufzustellen. Die noch zu prüfenden Wohnmobilstellplätze im Bereich Hallenbad und Festplatz würden Innenstadt, Gastronomie und Handel beleben. Bei den Stadtwerken unterstützt die SPD die Beteiligung an nachhaltigen Projekten und Investitionen in den Ausbau regenerativer Energien.

 

Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes

 

 

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Ab heute sind die Registrierungen für Hilfen des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen möglich. Der Deutsche Bundestag hatte auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion dafür 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt. „Es geht wieder los: Endlich können Kulturveranstalterinnen und -veranstalter die Events wieder planen und bleiben dank des Sonderfonds nicht auf den Kosten

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