Beitrag im Amtsblatt am 07.10.2022

Veröffentlicht am 07.10.2022 in Gemeindenachrichten

Barrierefreier Zugang zum Rauschbart

Am 20. September hat der VTA des Gemeinderats die straßenrechtliche Widmung des 1,4 km langen Privatwegs zum Rauschbart auf der Gemarkung Mühlen als beschränkt öffentlicher Weg beschlossen. Es sind nur land- und forstwirtschaftlicher Verkehr, Lieferverkehr und ein Rikscha-Shuttle-Service für gehbehinderte Menschen zulässig. Es ist nachvollziehbar, dass die Eigentümer des Weges nicht mehr eine weitreichende Kfz-Nutzung dulden wollten. Unverständlich ist aber, dass sie nicht bereit waren, Kraftfahrzeuge mit blauen Behindertenparkausweis durchfahren zu lassen. Der Rikscha-Service ist zwar eine gut gemeinte Idee, hilft aber nicht bei Ausflügen von Seniorenclubs oder -einrichtungen Die Stadt sollte deshalb nochmals prüfen, ob vom Haugenstein ein barrierefreier mit dem Naturschutzrecht in Einklang zu bringender Weg angelegt werden kann. Gehbehinderte und ältere Menschen dürfen nicht von der vollständigen Teilhabe in unserer Gesellschaft ausgeschlossen werden!

Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes

 

Homepage SPD Horb

Unsere Bundestagsabgeordnete

Saskia Esken

    Zur Website

Unsere
Landtagskandidatin

Viviana Weschenmoser

    Zur Kandidatinnenwebsite

www.spd-bw.de

Zur Website.

Werde Mitglied!

Jetzt Mitglied werden

SPD NEWS

13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen

09.03.2023 20:41 FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK
SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich als Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost- und Mitteleuropa stark. Lars Klingbeil legte bei einer „Zeitenwende-Konferenz“ in Warschau einen Fünf-Punkte-Plan zu einer neuen Ostpolitik der Sozialdemokratie in Europa vor. „Wir haben in den letzten Jahren Fehler im Umgang mit Russland gemacht und die… FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK weiterlesen

08.03.2023 00:38 GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH.
Equal Pay Day, Internationaler Frauen*tag, jeder Tag:Die SPD macht sich stark für Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Denn wir wollen eine Gesellschaft, in der sich die Menschen mit Respekt begegnen. Es geht nicht um Applaus in Krisenzeiten, es geht um Zusammenhalt zu jeder Zeit. Es geht um sichere Jobs und gute Arbeitsbedingungen, um gerechte… GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH. weiterlesen

07.03.2023 20:36 „UNEINGESCHRÄNKTE UNTERSTÜTZUNG“
Solidarität mit der Ukraine: Parteichef Lars Klingbeil und Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich treffen Präsident Selenskyj in Kyiv. Die SPD steht weiter geschlossen an der Seite der Ukraine und sorgt dafür, dass die Unterstützung „uneingeschränkt weitergeht“ – militärisch, politisch, finanziell und humanitär. Das machten Parteichef Lars Klingbeil und Fraktionschef Rolf Mützenich bei einem gemeinsamen Kyiv-Besuch klar. „Rolf… „UNEINGESCHRÄNKTE UNTERSTÜTZUNG“ weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:968142
Heute:65
Online:1