Beitrag im Amtsblatt vom 07.02.2014

Veröffentlicht am 07.02.2014 in Gemeindenachrichten

Haushalt 2014 Am 28. Januar hat der Gemeinderat mit den Stimmen der SPD den Haushalt beschlossen. Im Falle einer mehrheitlichen wahltaktischen Ablehnung hätte bei den Stadtwerken kein neuer Betriebszweig „Breitbandversorgung“ eingerichtet werden können. Es gäbe immer noch benachteiligte Stadtteile. Für dringende Formaldehydsanierungen an den Schulen stünden auch keine 1,55 Mio. € zur Verfügung. Die Gesundheit der Kinder und Lehrkräfte hat höchste Priorität. Mit der moderaten Grundsteueranhebung um ca. 1,50 € im Monat werden auch zusätzliche Mittel für immense Sanierungsrückstände bei Gebäuden, Straßen und Brücken bereitgestellt. Unerfreulich ist, dass trotz Schließung der Horber Akutklinik nach wie vor fast 10 Mio. € Kreisumlage anfallen. Im Übrigen wird noch die Verlegung des Busbahnhofes im Zuge des neuen Einkaufszentrums „Neckargalerie“ finanziert, mit welcher der für Horb wichtige Branchenmix geschlossen wird. Die SPD steht für eine redliche und ausgewogene Haushaltspolitik!

 

Homepage SPD Horb

Unsere Bundestagsabgeordnete

Saskia Esken

    Zur Website

Unsere
Landtagskandidatin

Viviana Weschenmoser

    Zur Kandidatinnenwebsite

www.spd-bw.de

Zur Website.

Werde Mitglied!

Jetzt Mitglied werden

SPD NEWS

23.07.2021 14:55 NACH DER HOCHWASSERKATASTROPHE – „WIR STEMMEN DAS GEMEINSAM!“
Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler. „Wir werden das tun, was erforderlich ist.“ Die Hilfen sollten schnell und unbürokratisch fließen. „Alle können sich jetzt darauf verlassen“, sagte Scholz. Die Hochwasserkatastrophe habe viel

23.07.2021 05:52 Bernhard Daldrup zum Förderprogramm für Innenstädte
Unsere Innenstädte und Zentren sind durch die Corona-Krise sehr gebeutelt. Die langen Schließungen haben insbesondere den regionalen Einzelhandel und die Kulturszene getroffen. Theaterbesuche, Konzerte, Lesungen – all dies konnte im vergangenen Jahr kaum stattfinden und all dies sind Veranstaltungen, die Menschen in die Innenstädte ziehen und diese beleben. Aus diesem Grund stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz

21.07.2021 15:50 Ein kraftvolles Zeichen gesamtstaatlicher Solidarität
Das Bundeskabinett hat eine millionenschwere Soforthilfe für Hochwasseropfer auf den Weg gebracht. Für SPD-Fraktionsvize Achim Post eine klares Signal: Bund und Länder stehen in dieser Krise zusammen. „Viele Menschen in den Hochwassergebieten sind unverschuldet und über Nacht in Existenznot geraten. Die Schäden sind immens. Um die Not zu lindern wird auf Initiative von Bundesfinanzminister Olaf

21.07.2021 14:48 Daldrup/Kaiser zu Smart Cities in den Kommunen
Die Modellprojekte „Smart Cities“ der dritten Staffel sind entschieden. Beworben hatten sich für die dritte Förderrunde deutschlandweit 94 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. Die SPD-Fraktion im Bundestag lobt, dass nachhaltige und gemeinwohlorientierte Smart-City-Ansätze erprobt werden. „Seit 2019 unterstützt der Bund mit dem Programm ‚Modellprojekte Smart Cities‘ Zukunftsprojekte für die Entwicklung und Umsetzung digitaler Technologien in

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:968141
Heute:39
Online:1