Bürgerinitiative trifft SPD-Fraktionsvorsitzenden in Stuttgart

Veröffentlicht am 18.07.2008 in Presse im Wahlkreis

Vertreter der Bürgerinitiativen Risiko Mobilfunk Nordschwarzwald trafen sich zu einem Meinungsaustausch mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel, sowie weiteren Fraktionsmitgliedern im Stuttgarter Landtag.

Trotz unterschiedlicher Einschätzung der Ergebnisse des Deutschen Mobilfunkforschungsprogramms war man sich einig, dass die Fragen der Langzeitwirkung von Mobilfunkstrahlen und die Gefährdung von Kindern und Jugendlichen unzureichend erforscht sind. Die Vertreter der Bürgerinitiativen verwiesen auf die Studie der Russischen Strahlenschutzkommission RNCNIRP, die im April 2008 einen dramatischen Appell zur Gefährdung der heranwachsenden Generation von Kindern durch Mobilfunk veröffentlicht hat. Ebenso wurde die Problematik der Elektrosmogsensiblen, die den Handystrahlen selbst in ihren Wohnungen ausgesetzt sind, erörtert. Im Gegensatz zu Deutschland würden in Schweden Elektrosensibilität als Krankheit anerkannt und strahlenfreie Gebiete ausgewiesen. Claus Schmiedel sagte zu, neben einer kritischen Reflexion der Gesamtentwicklung in der Frage der Handynutzung für Kinder und Jugendliche mit den Schwerpunkten soziale Auswirkungen und Strahlenbelastung, initiativ zu werden. Dem vorraus ging folgender Fragekatalog:
  • 1. Wie steht die SPD-Landtagsfraktion grundsätzlich zum Problem einer zunehmenden Belastung der Bevölkerung durch Handystrahlen und Elektrosmog?
  • 2. Inwieweit wird dem im Grundgesetz garantierten Vorsorgeprinzip Rechnung getragen? (Hier sei auch der Hinweis auf die Entwicklungen bei Asbest, Holzschutzmitteln, Rauchen, Contergan usw. erlaubt)
  • 3. Rolle der Gesundheitsbehörde. Wird die Arbeit der Gesundheitsbehörde zukünftig in Aufklärung und Prävention der Tatsache einer Strahlenbelastung gerecht? Inwieweit sind die Gesundheitsämter zuständig für Elektrosensible?
  • 4. Privilegierung der Mobilfunkbetreiber bei der Erstellung von Mobilfunk-Masten. Änderung der Landesbauordnung, beziehungsweise des Baurechts.
  • 5. Ist die Landtagsfraktion bereit, einen Antrag im Landtag, analog zu den Regelungen in Bayern, im Schul- und Kindergartenbereich, einzubringen? a) Handyverbot an Schulen und Kindergärten, einschließlich Verbot von Schnurlostelefonen (DECT) und Nutzung von nicht schnurgebundenen PCs und Laptops (WLAN), b) Aufklärungsarbeit über die Gefahren mit dem Ziel, möglichst nur schnurgebundene Telefone zu benützen. c) Durchführung eines Forschungsprogramms, bezogen auf die besondere Gefährdung von Kindern und Jugendlichen.
 

Homepage SPD Dornstetten-Waldachtal

Unsere Bundestagsabgeordnete

Saskia Esken

    Zur Website

Unsere
Landtagskandidatin

Viviana Weschenmoser

    Zur Kandidatinnenwebsite

www.spd-bw.de

Zur Website.

Werde Mitglied!

Jetzt Mitglied werden

SPD NEWS

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:968142
Heute:20
Online:1