Grün-Rote Regierung in BW im Amt

Veröffentlicht am 13.05.2011 in Landespolitik

"12.05.2011Stuttgart - Knapp sieben Wochen nach der Landtagswahl ist der historische Machtwechsel in Baden-Württemberg perfekt: Der Landtag wählte am Donnerstag Winfried Kretschmann zum ersten grünen Ministerpräsidenten in Deutschland. Der frühere Grünen-Fraktionschef erhielt in Stuttgart 73 von 138 Stimmen. Da die grün-rote Koalition 71 Abgeordnete hat, bekam der 62-Jährige mindestens zwei Stimmen aus den Reihen der Opposition von CDU und FDP. Mit Kretschmanns Wahl ist die 58 Jahre lange Dominanz der CDU in Baden-Württemberg durchbrochen.

Kretschmann sagte auf die Frage von Landtagspräsident Willi Stächele (CDU), ob er die Wahl annehme: «Herr Präsident, ich nehme die Wahl an und danke für das große Vertrauen des Hohen Hauses.» Anschließend leistete der gläubige Katholik seinen Amtseid mit der Formel «so wahr mir Gott helfe».

Mit der Mehrheit von Grünen und SPD bestätigte das Landesparlament am Nachmittag die Kabinettsmitglieder. Damit können sie ihre Arbeit aufnehmen. Die neuen Oppositionsparteien CDU und FDP votierten geschlossen dagegen. Anschließend leisteten die neuen Regierungsmitglieder den Amtseid."

Hier kann man im Landesportal weiterlesen.

 

Homepage SPD Horb

Unsere Bundestagsabgeordnete

Saskia Esken

    Zur Website

Unsere
Landtagskandidatin

Viviana Weschenmoser

    Zur Kandidatinnenwebsite

www.spd-bw.de

Zur Website.

Werde Mitglied!

Jetzt Mitglied werden

SPD NEWS

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:968142
Heute:19
Online:1