Der Anstieg der Energiepreise trifft vor allem einkommensschwache Haushalte besonders stark. Hier sind dringend politische Lösungen gefordert, um die breite Akzeptanz der Energiewende nicht zu gefährden und Strom nicht zu einem Luxusgut werden zu lassen.
Der Sprecherkreis der DL 21, der Vertretung der Linken in der SPD in Baden-Württemberg sieht gerade jetzt die Chance dieser Entwicklung in Baden-Württemberg entgegenzuwirken und sich für eine sozial gerechte Tarifgestaltung beim drittgrößten Energieunternehmen Deutschlands EnBW stark zu machen. Das Land Baden-Württemberg sowie die Oberschwäbischen Elektrizitätswerke, die sich in ihrem Gründungsauftrag für eine flächendeckende, allgemeine und möglichst billige Elektrizitätsversorgung für alle aussprechen, sind die beiden Hauptanteilseigner des Energiekonzerns. Sie können Einfluss darauf nehmen, dass die Preissteigerungen aus der Anhebung der EEG-Umlage nicht an die Endverbraucher/innen weiter gegeben werden.
Die SPD-Linken in Baden-Württemberg fordern insbesondere Minister Franz Untersteller auf, den Einfluss der Landesregierung auf die Tarifgestaltung geltend zu machen. Das Land Baden-Württemberg muss sich nicht der Hinauszögerungstaktik der schwarz-gelben Bundesregierung ergeben, sondern kann selbst Einfluss nehmen und die Lasten der Energiewende gerecht verteilen.
Kontakt: Hilde Mattheis, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin
Tel: 030/227-77316 Fax: 030/227-76713 Hilde.Mattheis@Bundestag.de
21.06.2021 19:59 DAS SOCIAL-MEDIA-BRIEFING AUS DEM WILLY-BRANDT-HAUS – DAS BESTE AUS DEM INTERNET | KW 25
Jeden Montag verschickt die Leiterin der Digitalen Kanäle, Carline Mohr, ein persönliches Mailing für all die Menschen da draußen, die nicht 24/7 auf Facebook & Co. unterwegs sind und dennoch nichts verpassen wollen. Darin: jeweils die Netz-Highlights der letzten Woche. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-25/21/06/2021/
21.06.2021 19:55 1von400Tausend werden
#1VON400TAUSEND Warum eigentlich SPD? Warum Sozialdemokratie? Die Antworten auf diese Frage sind bunt. Sie sind laut und trotzig, sie sind stolz und liebevoll. Wir sind rund 400.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Und jede*r von uns bringt seine eigene, besondere Geschichte mit. Einige davon erzählen wir in unserem Projekt #1von400Tausend. Zum Beispiel haben wir mit Olga gesprochen.
16.06.2021 12:54 OLAF SCHOLZ BEI „FARBE BEKENNEN“-„JETZT DIE WEICHEN RICHTIG STELLEN“
Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört. Der SPD-Kanzlerkandidat wirft der Union vor, sich wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes zu verweigern. Das Verhalten der Union „kostet uns Wohlstand und Arbeitsplätze“,
15.06.2021 12:51 Kultursommer ahoi, der Sonderfonds Kultur wird freigeschaltet
Ab heute sind die Registrierungen für Hilfen des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen möglich. Der Deutsche Bundestag hatte auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion dafür 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt. „Es geht wieder los: Endlich können Kulturveranstalterinnen und -veranstalter die Events wieder planen und bleiben dank des Sonderfonds nicht auf den Kosten
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