Nils Schmid will die Koalition knacken

Veröffentlicht am 24.05.2010 in Pressemitteilungen

Der SPD-Landesvorsitzende sieht seine Partei in einer „hervorragenden Ausgangsposition“
Es mischten sich deutliche Wahlkampftöne in die Rede von Nils Schmid, dem neuen Landesvorsitzenden der SPD, bei seinem Antrittsbesuch beim SPD-Ortsverein in Freudenstadt. Nils Schmid ist sozialdemokratischer Spitzenkandidat bei der nächsten Landtagswahl im März kommenden Jahres.

Freudenstadt. Zahlreiche Gäste aus umliegenden SPD-Vereinen waren in das Schwarzwaldhotel nach Freudenstadt gekommen, wohin Ortsvorsitzender Tobias Frommann auch Nils Schmid eingeladen hatte. Dem ist Freudenstadt nicht unbekannt, hatte er doch in Juso-Zeiten viele Wochenend-Tagungen in der damaligen Fritz-Erler-Akademie absolviert.

In seiner mehrfach von Beifall unterbrochenen und von lebhafter Diskussion begleiteten Rede listete Schmid eine lange Reihe von Fehlern und Versäumnissen der schwarz-gelben Landesregierung auf. Diese Koalition gewinne auch unter Führung von Stefan Mappus keine Konturen, sie bleibe Antworten auf entscheidende Fragen schuldig. Dagegen stellt Nils Schmid – zum Beispiel beim Thema Bildung, bei der von ihm eingeforderten Energiewende und der Förderung umweltfreundlicher Autos – die Konzepte der Sozialdemokraten. Diese haben zum Ziel, Baden-Württembergs Spitzenposition auszubauen und die Weichen für die Zukunft zu stellen. Schmid: „Wer einerseits die Mittel zur Förderung alternativer Energie-Gewinnung streicht und andererseits am Atomausstieg herumschraubt, der hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt.“

Schmid sprach sich nachdrücklich für einen Mindestlohn „über alle Branchen hinweg“ und den Ausbau der Mitbestimmung aus. Beim Thema Bildung plädierte er für den schrittweisen Abbau der Kindergartengebühren und den Wegfall der Studiengebühren. Er forderte Nachdenken über die bestehenden Schularten mit dem Ziel, Kinder länger gemeinsam lernen zu lassen und Gemeinden mehr Mitspracherecht für passgerechte Schulsysteme einzuräumen. Das würde die Chancen erhöhen, auch im ländlichen Raum Schulstandorte zu erhalten.

Mit Blick auf den Wahltag und den Erfahrungen bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sah Schmid gute Chancen, „Schwarz-Gelb zu knacken“. In der Diskussion auf die allgemeine Wahlverdrossenheit angesprochen, forderte Schmid die Genossen auf, sich aktiv in der Gesellschaft einzubringen, alte Wählerschichten zu mobilisieren und Zugänge auch für neue Wähler unter Bürgern mit Immigrationshintergrund zu schaffen.

Die SPD, so ihr Landesvorsitzender, müsse sich weiter öffnen, transparenter werden und auf die Bürger zugehen.

Denn: „Wir sind in einer hervorragenden Ausgangssituation“.

Quelle Neckar Chronik 22.05.2010 rt

 

Homepage SPD Horb

Unsere Bundestagsabgeordnete

Saskia Esken

    Zur Website

Unsere
Landtagskandidatin

Viviana Weschenmoser

    Zur Kandidatinnenwebsite

www.spd-bw.de

Zur Website.

Werde Mitglied!

Jetzt Mitglied werden

SPD NEWS

14.09.2021 18:45 ÖKONOM FRATZSCHER – MINDESTLOHN VON 12 EURO NOTWENDIG UND RICHTIG
Die SPD will den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen, CDU/CSU nicht. Der Ökonom Marcel Fratzscher preist die Vorteile einer Erhöhung. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hält eine Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro für notwendig und richtig. Fratzscher sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin, ein solcher Schritt würde wahrscheinlich in

14.09.2021 17:46 JETZT SCHON WÄHLEN! PER BRIEFWAHL.
WÄHLE SPD – PER BRIEFWAHL! Du möchtest bei der Bundestagswahl 2021 Deine Stimme per Briefwahl abgeben? Kein Problem: Wir erklären Dir hier den Ablauf. Beantrage jetzt schon die Briefwahl! Bei der Bundestagswahl 2021 geht es um alles. Denn in den 2020er Jahren stellen wir die Weichen für die Zukunft. Olaf Scholz und die SPD wollen

12.09.2021 20:47 41% ZUSTIMMUNG! SCHOLZ ÜBERZEUGT IM KANZLER-TRIELL.
Olaf Scholz führt nach zwei TV-Diskussionen. Auch die Mehrheit der Zuschauerinnen und Zuschauer von ARD und ZDF hat er überzeugt. Vier Gründe, warum er der beste Kanzler für Deutschland ist: Weil er sich für Respekt in der Gesellschaft einsetzt. Olaf Scholz steht für eine stabile, sichere Rente und für einen Mindestlohn von 12 Euro. Weil er

10.09.2021 06:43 Kanzler für Deutschland: Wer Scholz will, wählt SPD
Kanzler für Deutschland: Wer Scholz will, wählt SPD SPD präsentiert die finale Großflächenplakatwelle für den Bundestagswahlkampf in Düsseldorf. „Kanzler für Deutschland“– das steht auf den neuen Großflächenplakaten der SPD, die ab nächster Woche im ganzen Land hängen werden. Anknüpfend an die bisherigen Wahlkampf-Motive, ist auch das neue, finale Plakat im SPD-Rot gehalten und trägt ein

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:968141
Heute:51
Online:1