Thomas Mattes: Der Regierungswechsel und die Kommunen

Veröffentlicht am 07.06.2011 in Stadtratsfraktion

Thomas Mattes schreibt im Amtsblatt der Stadt Horb über den Regierungswechsel im Land

Der Regierungswechsel und die Kommunen

Seit 12. Mai ist die grün-rote Landesregierung im Amt. Der Koalitionsvertrag ermöglicht bessere Bildungschancen, einen Ausbau der Kindertagesbetreuung auch für unter Dreijährige und des Ganztagsschulprogramms und eine konsequente Sprachförderung von Anfang an.
Für die Neuausrichtung von Klimaschutz und Energiewirtschaft werden die Stadtwerke partnerschaftlich eingebunden. Die SPD hat mehr Haushaltsmittel für den Erhalt von Landesstraßen ab 2012 durchgesetzt. Die Gewerbesteuer soll erhalten und ausgebaut werden. Grün-Rot steht für mehr Demokratie in den Kommunen: Erweiterung des Themenkatalogs, Fristverlängerung und Absenkung der Quoren bei Bürgerentscheiden, verbindliches Antrags- und Rederecht für Jugendgemeinderäte im Gemeinderat und aktives Kommunalwahlrecht bereits ab 16 Jahren. Auf Kreisebene wird die längst überfällige Direktwahl der Landräte eingeführt.
Nach alldem eröffnen sich Perspektiven für unser Land und auch die Kommunen!

 

Homepage SPD Horb

Unsere Bundestagsabgeordnete

Saskia Esken

    Zur Website

Unsere
Landtagskandidatin

Viviana Weschenmoser

    Zur Kandidatinnenwebsite

www.spd-bw.de

Zur Website.

Werde Mitglied!

Jetzt Mitglied werden

SPD NEWS

14.09.2021 18:45 ÖKONOM FRATZSCHER – MINDESTLOHN VON 12 EURO NOTWENDIG UND RICHTIG
Die SPD will den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen, CDU/CSU nicht. Der Ökonom Marcel Fratzscher preist die Vorteile einer Erhöhung. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hält eine Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro für notwendig und richtig. Fratzscher sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin, ein solcher Schritt würde wahrscheinlich in

14.09.2021 17:46 JETZT SCHON WÄHLEN! PER BRIEFWAHL.
WÄHLE SPD – PER BRIEFWAHL! Du möchtest bei der Bundestagswahl 2021 Deine Stimme per Briefwahl abgeben? Kein Problem: Wir erklären Dir hier den Ablauf. Beantrage jetzt schon die Briefwahl! Bei der Bundestagswahl 2021 geht es um alles. Denn in den 2020er Jahren stellen wir die Weichen für die Zukunft. Olaf Scholz und die SPD wollen

12.09.2021 20:47 41% ZUSTIMMUNG! SCHOLZ ÜBERZEUGT IM KANZLER-TRIELL.
Olaf Scholz führt nach zwei TV-Diskussionen. Auch die Mehrheit der Zuschauerinnen und Zuschauer von ARD und ZDF hat er überzeugt. Vier Gründe, warum er der beste Kanzler für Deutschland ist: Weil er sich für Respekt in der Gesellschaft einsetzt. Olaf Scholz steht für eine stabile, sichere Rente und für einen Mindestlohn von 12 Euro. Weil er

10.09.2021 06:43 Kanzler für Deutschland: Wer Scholz will, wählt SPD
Kanzler für Deutschland: Wer Scholz will, wählt SPD SPD präsentiert die finale Großflächenplakatwelle für den Bundestagswahlkampf in Düsseldorf. „Kanzler für Deutschland“– das steht auf den neuen Großflächenplakaten der SPD, die ab nächster Woche im ganzen Land hängen werden. Anknüpfend an die bisherigen Wahlkampf-Motive, ist auch das neue, finale Plakat im SPD-Rot gehalten und trägt ein

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:968141
Heute:51
Online:1