05.07.2019 in Gemeindenachrichten von SPD Horb

Beitrag im Amtsblatt am 05.07.2019

Neuer Aufbruch für Klima- und Umweltschutz!

Die Bewegung  „Friday  for  future“  hat endlich weltweit das drängende Klima- und Umweltproblem ins Zentrum der Aufmerksamkeit gebracht.  Diesen Protesten müssen jedoch dringend entsprechende Kurskorrekturen und Maßnahmen erfolgen – auf allen Ebenen. Gerade in den Bereichen Verkehr, Landwirtschaft, Gebäudedämmung. Und das insbesondere in den Ländern mit den derzeit und historisch größten ökologischen Fußabtritten. Klimaschutz und die Bewahrung der Schöpfung beginnt wesentlich in der Kommune. Auch wir in Horb brauchen hierbei eine neue Aufbruchstimmung! Klima- und Umweltschutz betrifft jedoch nicht nur die Politik, sondern jeden Betrieb und insbesondere auch jeden einzelnen von uns. Im Alltag und in unserem Urlaubsverhalten.

Stadtrat Dr. Dieter Rominger-Seyrich

weiterlesen

07.06.2019 in Gemeindenachrichten von SPD Horb

Beitrag im Amtsblatt am 07.06.2019

Auf ein Neues!

Die SPD Fraktion bedankt sich bei allen Wähler*innen für das Vertrauen, ebenso bei den Wahlhelfer*innen, die ihre Aufgabe mit Bravour gemeistert haben. Ganz herzlich bedanken wollen wir uns auch bei unseren Kollegen Jürgen Grassinger und Uwe Klomfass, die sich stets für Horb eingesetzt haben.

Wir haben bereits viele Ideen im Gepäck für ein soziales und modernes Horb. Es wird Zeit für die Umsetzung von gutem, bezahlbarem Wohnraum für Menschen mit kleinem Geldbeutel. Das Thema Sportstätten und Freibad sollen alsbald auf die Tagesordnung. Ob Trog-, Tunnel-, oder eine ganz andere Umfahrungslösung: Wir wollen die Bürger*innen beteiligen bevor eine Entscheidung fällt. Aufgaben gibt es genug, wir freuen uns anpacken zu dürfen. Auf ein Neues!

Stadträtin Viviana Weschenmoser

weiterlesen

01.06.2019 in Aktuelles von SPD Dornstetten-Waldachtal

Antrag der SPD – Stadtratsfraktion

Das hochspannende Thema „Digitalisierung“ im Gemeinderat Dornstetten am 4.06.

Unter einem gesundheitlichen Aspekt in der Strahlenminimierung sehe ich den Ausbau der Digitalisierung.  Ziel muss sein, im Gemeinderat ein Konzept zu entwickeln, um u.a. Kinder, Kranke, ältere und sensible Personen zu schützen. Hierfür setze ich mich ein.

Die Digitalisierung unter Einbeziehung des Mobilfunks mit 5G – Standard, sowie ihre Auswirkungen auf Mensch und Umwelt sind kritisch zu hinterfragen.

Dem Vorsorgegebot des Grundgesetzes muss bereits vor der Realisierung solcher Projekte weit mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden.

Insoweit ist auch die Stadt Dornstetten gefordert, darüber zu wachen und die Bestimmungen der Bundesimmissionsschutzverordnung umzusetzen.

Dort heißt es: Die Mobilfunkbetreiber sind gehalten bei der Erstellung eines Sendemasten bzw. einer Sendeanlage oder einer Nachrüstung vor dem Vollzug Einvernehmen mit der jeweiligen Kommune herzustellen. Weiter heißt es: Besonders sensible Bereiche wie Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime sollen keiner direkten Einstrahlung ausgesetzt werden. Bedauerlicherweise werden diese Vorgaben von den kommunalen Verwaltungen kaum beachtet.

Selbst die Präsidentin des Bundesamts für Strahlenschutz, Frau Dr. Paulini, erklärte zu den Risiken des 5G – Ausbaus: Die Personengruppen, die wir im Fokus haben und die besonders schützenswert sind – sind Kinder, Säuglinge, Kranke, alte Menschen.

Der Ausbau des 5G – Netzes sollte auf jeden Fall so erfolgen, dass sensible Orte, wo sich diese Menschen aufhalten – Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser usw. - von der 5G – Einstrahlung ausgenommen werden.

Mit diesem Statement hat Paulini den Städten und Gemeinderäten eine wichtige Hilfestellung zur kommunalen Planung gegeben.

Da diese Möglichkeiten zur Einflussnahme und Gestaltung bei der Umsetzung des Mobilfunks kaum wahrgenommen wurden, halten wir es für notwendig, zur Unterstützung der Stadtverwaltung einen Arbeitskreis zu bilden, mit dem Ziel, ein Vorsorgekonzept zu entwickeln, das mit geringer Strahlung den Einsatz der digitalen Kommunikation ermöglicht und dadurch die notwendigen gesundheitlichen Aspekte mit berücksichtigt.

Diesem Arbeitskreis sollten Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung des Gemeinderats, der Kirchen und Externe aus der Bevölkerung angehören. Eine schnelle Umsetzung aufgrund der Dringlichkeit wäre wünschenswert.

Joachim Kumm                       Christa Dengler                       Sandra Kaupp

weiterlesen

16.05.2019 in Wahlen von SPD OV Freudenstadt - Oberes Wolftal

Sozial – Innovativ – Nachhaltig

Wahlprogramm der SPD im Kreis Freudenstadt zur Kommunalwahl 2019

weiterlesen

16.05.2019 in Wahlen

Lossburger SPD nominiert Kommunalwahlkandidaten

Der SPD-Ortsverein Loßburg hat in einer Mitgliederversammlung einstimmig beschlossen, für die Gemeinderatswahl einen Wahlvorschlag zu erstellen. Um ein Mandat im Gemeinderat bewerben sich: Maria Hellstern, Hausfrau, Ben Krug, Gymnasiallehrer (links) und Hans-Joachim Friedrich, Bankkaufmann (rechts).

weiterlesen