07.12.2022 in Aktuelles von SPD Dornstetten-Waldachtal
Am 10. Dezember 1948
haben die Vereinten Nationen die Allgemeinen Menschenrechte verkündet.
Dort heißt es in Artikel 3:
„Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.“
02.12.2022 in Gemeindenachrichten von SPD Horb
Mahnmal zur Hexenverfolgung
Der 19. November 2022 stand im Gedenken an die über 100 unschuldigen grausam gefolterten und getöteten Opfern der Hexenverfolgung in Horb im späten 16. Jahrhundert. Der Tag begann mit einer Begehung des neuen Geschichtspfads unter Führung des Initiators und Heimatforschers Joachim Lipp zu den historischen Schauplätzen. Krönender Abschluss war der Vortrag von Professor Johannes Dillinger aus Oxford. Auf dem Horber Galgenfeld wurde das Mahnmal für die Opfer der Hexenverfolgung enthüllt. In rostrotem Cortenstahl ist ein Auszug aus der Resolution des Gemeinderats vom 17.12.2019 eingeschnitten, in der nicht nur die schrecklichen Taten scharf verurteilt werden, sondern auch vor Unrecht, Verfolgung, Hass und Gewalt in Gegenwart und Zukunft gewarnt wird. Das Mahnmal an der Hinrichtungsstätte steht am richtigen Ort. Am Spazierweg zum Rauschbart und in unmittelbarer Nähe zum entstehenden neuen „Stadtteil“ auf dem Gelände der ehemaligen Hohenbergkaserne liegt es auch nicht abseits.
Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes
04.11.2022 in Gemeindenachrichten von SPD Horb
Verkehrsberuhigung
Durch die Hochbrücke wird ab 2026 die Horber Innenstadt vom Lkw-Verkehr und einem großen Teil des Durchgangsverkehrs entlastet. Bereits jetzt sollte mit der Planung von flankierenden Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung begonnen werden. Bei einer Exkursion von Horb Aktiv, der Stadtspitze und Gemeinderäten wurde aufgezeigt, wie das Zentrum von Eppingen mit einer Westtangente und einem Altstadtring entlastet wurde. Eppingen liegt zwar in einer Ebene, bietet aber einige übertragbare Ansätze. Der Vorstand von Horb Aktiv und ein von ihnen beauftragter Stadtplaner haben im Gemeinderat Varianten zur Verkehrsberuhigung vorgestellt, u.a. ein Ringverkehr mit Einbahnstraßen zwischen der vorderen Neckarstraße und der östlichen Schillerstraße. Überlegenswert ist der Vorschlag, in der Bildechinger Steige nur noch Bus-, Anwohner- und Radverkehr zuzulassen. In den weiteren Beratungen wird sich die SPD für die Attraktivitätssteigerung der Innenstadt und die Belebung des Handels einsetzen.
Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes
22.10.2022 in Ankündigungen von SPD OV Freudenstadt - Oberes Wolftal
Der SPD-Ortsverein verleiht am 12.11.2022 den
Bürgerpreis, den Preis für soziales Bürgerengagement
bereits zum 10. Mal. Mit der Preisverleihung ehrt bzw.
bedankt sich die SPD jährlich bei Persönlichkeiten, die
sich durch ihr herausragendes soziales, kulturelles,
bürgerschaftliches oder ehrenamtliches Engagement in
der Region um die Gesellschaft verdient gemacht haben.
07.10.2022 in Gemeindenachrichten von SPD Horb
Barrierefreier Zugang zum Rauschbart
Am 20. September hat der VTA des Gemeinderats die straßenrechtliche Widmung des 1,4 km langen Privatwegs zum Rauschbart auf der Gemarkung Mühlen als beschränkt öffentlicher Weg beschlossen. Es sind nur land- und forstwirtschaftlicher Verkehr, Lieferverkehr und ein Rikscha-Shuttle-Service für gehbehinderte Menschen zulässig. Es ist nachvollziehbar, dass die Eigentümer des Weges nicht mehr eine weitreichende Kfz-Nutzung dulden wollten. Unverständlich ist aber, dass sie nicht bereit waren, Kraftfahrzeuge mit blauen Behindertenparkausweis durchfahren zu lassen. Der Rikscha-Service ist zwar eine gut gemeinte Idee, hilft aber nicht bei Ausflügen von Seniorenclubs oder -einrichtungen Die Stadt sollte deshalb nochmals prüfen, ob vom Haugenstein ein barrierefreier mit dem Naturschutzrecht in Einklang zu bringender Weg angelegt werden kann. Gehbehinderte und ältere Menschen dürfen nicht von der vollständigen Teilhabe in unserer Gesellschaft ausgeschlossen werden!
Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes
29.01.2023 17:45 MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN
Kann ich mir meine Wohnung auch in Zukunft noch leisten? Diese Frage stellen sich Viele angesichts der gestiegenen Gas- und Strompreise. Damit die Miete und die Energiekosten kein Konto ins Minus bringen, gibt es jetzt das Wohngeld Plus. Wir haben das Wohngeld im Schnitt verdoppelt und die Zahl der Anspruchsberechtigten mehr als verdreifacht. Damit Wohnen für alle bezahlbar… MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN weiterlesen
29.01.2023 17:44 SOZIALDEMOKRATISCHE ANTWORTEN AUF EINE WELT IM UMBRUCH
Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier. Kommission Internationale Politik: „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“
26.01.2023 17:46 Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau
Bernhard Daldrup, bau- und wohnungspolitischer Sprecher: Zwei neue Förderprogramme zur Unterstützung des Wohnungsneubaus gehen in Kürze an den Start. Ab März beginnt das Förderprogramm für klimafreundlichen Neubau (KFN). Ab Juni 2023 erfolgt eine bessere und zielgerichtete Neubauförderung für Familien. „Zusammen bilden die Maßnahmen einen starken Impuls für Eigentumsförderung und Klimaschutz. Beides hat für uns einen… Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau weiterlesen
17.01.2023 19:37 Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing
Rita Hagl-Kehl, stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den längst überfälligen Vorstoß zwei großer Discounter, ungesunde Lebensmittel nicht länger gezielt an Kinder zu bewerben. Die beiden Discounter machen es vor, nun muss die gesamte Lebensmittelbranche nachziehen. Das Bundesernährungsministerium muss schnellstmöglich eine gesetzliche Regulierung von Kindermarketing vorgeben. „Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Vereinbarung… Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing weiterlesen
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