01.07.2022 in AG 60plus von SPD Horb

Beitrag im Amtsblatt am 01.07.2022

 

Lärmaktionsplanung

 

Am 21. Juni hat der Gemeinderat mit den Stimmen der SPD die Fortschreibung des Lärmaktionsplans 2015 beschlossen. Hierzu ist er nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz und dem Kooperationserlass des Landesverkehrsministeriums verpflichtet. Es geht um die Gesundheit der Anlieger von stark befahrenen Durchgangsstraßen! Zu weiteren freiwilligen Vorschlägen auf Geschwindigkeitsreduzierungen, u.a. in den Ortsdurchfahren von Grünmettstetten und Rexingen, werden noch die Ortschaften angehört. Die Empfehlungen des beigezogenen Verkehrsgutachters beruhen auf sorgfältigen Abwägungen. Eine generelle Anordnung von Tempo 30 an Hauptverkehrsstraßen wäre nach geltendem Recht nicht zulässig. Bei schweren Lärmbeeinträchtigungen sollte eine Reduzierung auf 30 km/h vorgenommen werden!. Einen Kompromiss mit 40 km/h hat der Gutachter zu Recht als Kosmetik bezeichnet. Außerdem ist darauf zu achten, dass innerhalb einer Ortsdurchfahrt nicht unterschiedliche Höchstgeschwindigkeiten festgesetzt werden.

 

Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes

10.12.2012 in AG 60plus von SPD Dornstetten-Waldachtal

Brief an Staatssekretär Hans Joachim Fuchtel

 

Erhalt der Krankenhäuser im Landkreis Freudenstadt – Großes Krankenhaussterben aufgrund schlechter Rahmenbedingungen

Sehr geehrter Herr Fuchtel,

...

Unsere Bundestagsabgeordnete

Saskia Esken

    Zur Website

Unsere
Landtagskandidatin

Viviana Weschenmoser

    Zur Kandidatinnenwebsite

www.spd-bw.de

Zur Website.

Werde Mitglied!

Jetzt Mitglied werden

SPD NEWS

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:968142
Heute:20
Online:1