01.10.2021 in Gemeindenachrichten von SPD Horb

Beitrag im Amtsblatt am 01.10.2021

 

Verkehrsplanung für die Gesamtstadt

 

„Verkehr ist, wenn. Man trotzdem lebt“ schrieb Siggi Sommer einst. Oft denke ich an diese Worte, wenn ich die Neckarstraße entlang gehe, am Bahnhof die Straßenseite wechsle, oder in Bildechingen Kinder an der Fußgängerampel sehe. Denn auch in Horb nimmt der Verkehr stetig zu.

Über die zukünftige Verkehrsplanung wird der Gemeinderat in den kommenden Wochen, Monaten und Jahren beraten und immer wieder abwägen müssen zwischen gelungenem Verkehrsfluss, der Immissionsbelastungen für die Anwohnenden und dem Umweltschutz.

Die SPD-Fraktion beschäftigt sich seit vielen Jahren mit diesen Fragen. Wir sind der Meinung: Verkehrspolitik ist Zukunftspolitik, auch und gerade im ländlichen Raum.

Denn zuverlässige, barrierefreie und für alle zugängliche Mobilität ist Voraussetzung für das Wirtschaften und die Teilhabe am ökonomischen und sozialen Leben. Gleichzeitig muss die Verkehrsfläche sicher sein für alle die zu Fuß, oder auf dem Rad unterwegs sind.

 

Stadträtin Viviana Weschenmoser

02.07.2021 in Gemeindenachrichten von SPD Horb

Beitrag im Amtsblatt am 02.07.2021

 

Anstrengungen zum Klimaschutz steigern!

 

Beim kommunalen Klimakongress kurz vor Pfingsten, ist Horb a. N. mit dem European Energy Award ausgezeichnet worden. Damit wurden die bisherigen Anstrengungen zum Klimaschutz seit dem Beschluss zur Klimaneutralität bis 2050 geehrt. Unsere Stadt hat sich seit 2011 engagiert auf den Weg gemacht: mit der Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes, fortlaufenden Anstrengungen zur Wärmedämmung und Steigerung der Energieeffizienz bei den kommunalen Liegenschaften, bereits realisierten oder geplanten Nahwärmenetzen in verschiedenen Teilen der Stadt, aber auch einem Radverkehrskonzept als ersten Baustein für eine Art kommunaler Verkehrswende. Doch neuere wissenschaftliche Erkenntnisse deuten immer mehr darauf hin, dass das weltweite Ziel der Klimaneutralität bis 2050 nicht ausreichen wird, die im Pariser Abkommen anvisierte Begrenzung der Klimaerwärmung einhalten zu können. Auch wir in Horb a. N. müssen daher unsere Anstrengungen kommunal, aber insbesondere auch im Privatbereich deutlich steigern.

 

Stadtrat Dr. Dieter Rominger-Seyrich

04.06.2021 in Gemeindenachrichten von SPD Horb

Beitrag im Amtsblatt am 04.06.2021

 

Die wahren Helden!

 

Wir alle erhoffen uns endlich eine „Normalisierung“ des Lebens nach mehr als einem Jahr coronabedingter Einschränkungen. Ein Einfach-weiter-so kann und darf es aber nicht geben. Schon weil die Pandemie etliche eklatante Defizite aufgezeigt und zudem auch in Horb offenbart hat, welche Tätigkeiten die wichtigen Stützen unserer Gesellschaft und damit „systemrelevant“ sind: Tätigkeiten in der Altenpflege, der Sozialstation, im Gesundheitswesen; Mitarbeiter in den Supermärkten, bei der Polizei, der Bahn, der Post, der Müllabfuhr, beim städtischen Bauhof, in unseren Kindergärten, in Küchen, Reinigungsdiensten, Technik, den Paketdiensten – und vielen mehr. Alle waren und sind dem Virus beruflich weit mehr ausgesetzt und sind gleichzeitig im Vergleich zu denjenigen, die in der Krise im Homeoffice arbeiten konnten, häufig eher weniger gut bezahlt. Auch für uns in Horb gilt deshalb: Alle die vorgenannten Helden haben eine gerechtere Bezahlung und unsere große persönliche Wertschätzung verdient.

 

Stadtrat Dr. Dieter Rominger-Seyrich

07.05.2021 in Gemeindenachrichten von SPD Horb

Beitrag im Amtsblatt am 07.05.2021

 

Lärmaktionsplanung

 

Am 27. April hat der Gemeinderat die Fortschreibung der Lärmaktionsplanung beschlossen. Wegen der Überschreitung der nächtlichen Grenzwerte wird für die Ortsdurchfahrten von Dießen, Grünmettstetten, Mühlen und Rexingen ein qualifizierter Lärmaktionsplan erstellt. Die SPD hat schon am 19.01.2020 beantragt, dass die Durchgangsstraßen in Nordstetten, primär die Hauptstraße, die Bruckstraße und die Empfinger Straße als Tempo 30-Zonen ausgewiesen werden. Die Situation an der oberen Bildechinger Steige auf dem Hohenberg ist ebenfalls unbefriedigend. Ferner wurden auch bei den Stadtteilkonferenzen zum Masterplan 2050 Geschwindigkeitsreduzierungen für weitere Ortschaften gefordert. All diese Vorschläge werden bei der nächsten Klausurtagung des Gemeinderats beraten werden. Bei den zu treffenden Maßnahmen geht es nicht allein um Lärmreduzierung, sondern um die Gesundheit der Bevölkerung und die Verkehrssicherheit für Fußgänger insbesondere von Kindern sowie die Steigerung der Lebensqualität!

 

Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes

 

 

01.04.2021 in Gemeindenachrichten von SPD Horb

Beitrag im Amtsblatt am 01.04.2021

 

Haushalt 2021

 

Am 2. März hat der Gemeinderat den Haushalt beschlossen. Zudem erarbeitet die Haushaltsstrukturkommission Einsparvorschläge. Vor Gebührenerhöhungen müssen Einsparpotentiale genutzt werden. Kürzungen bei Kinder, Jugendlichen und Schulsozialarbeit wären der falsche Weg! Erfreulich ist, dass das auch von der SPD initiierte Radverkehrskonzept trotz angespannter Haushaltslage weiterverfolgt wird. Bereits vor Fertigstellung der Hochbrücke sollten einige kleinere Maßnahmen in der Kernstadt schnellstmöglich umgesetzt werden! Der Neubau des Kindergartens in Grünmettstetten steht für die SPD außer Frage. Ärgerlich ist aber die Kostensteigerung um fast 40 %. Es sind Grundsätze zur Vermeidung aus dem Ruder laufender Kosten aufzustellen. Die noch zu prüfenden Wohnmobilstellplätze im Bereich Hallenbad und Festplatz würden Innenstadt, Gastronomie und Handel beleben. Bei den Stadtwerken unterstützt die SPD die Beteiligung an nachhaltigen Projekten und Investitionen in den Ausbau regenerativer Energien.

 

Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes

 

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