03.07.2020 in Gemeindenachrichten von SPD Horb

Beitrag im Amtsblatt am 03.07.2020

 
Viviana klein

Danke!

 

Ein großes Dankeschön möchte die SPD-Fraktion an alle ErzieherInnen, LehrerInnen und Verantwortlichen in der Verwaltung richten! Niemand konnte erahnen, welche Herausforderungen für die Bildungseinrichtungen, ihre Beschäftigten und die Kinder und Jugendlichen eine Pandemie mit sich bringen würde. Digitale Bildungsangebote, Stunden- und Notfallpläne, wöchentliche Neuerungen und vieles andere mehr. Wir finden: Unsere Bildungsakteure haben einen super Job gemacht und unser Lob und Anerkennung ist ihnen gewiss! Schade, dass sie keine kompetente Unterstützung durch die Kultusministerin erfahren haben. Viele SchülerInnen, Kindergartenkinder und Eltern stehen und standen u.a. wegen planerischen Versäumnissen extrem unter Druck, Tagesabläufe zu gestalten. Bildung ist ein hohes Gut. Wir in Horb wissen das und unsere Bildungseinrichtungen demonstrieren das. Wir erwarten, dass auch die Landesregierung entsprechend handelt und den Akteuren bestmöglich unter die Arme greift – gerade in Notzeiten.

 

Stadträtin Viviana Weschenmoser

05.06.2020 in Gemeindenachrichten von SPD Horb

Beitrag im Amtsblatt am 05.06.2020

 

Zum Abschied aus dem Gemeinderat

Ein Jahr Gemeinderat Horb. So gut die Gründe sein mögen, warum ich diesem Gremium den Rücken kehre, es bleibt ein Stück Wehmut. Das hat nicht nur mit meinen drei Genossinnen und Genossen in der SPD-Fraktion zu tun, mit denen ich mir gerne die Montagabende um die Ohren schlug. Dieses Jahr hat mir gezeigt, dass Demokratie verdammt schmerzhaft sein kann (#SichereHäfen). Es hat mir gezeigt, dass ein Abend mit Leuten aus vier verschiedenen Fraktionen am Tresen mehr Ideen zu Tage fördert als jede Klausurtagung. Dass Parteibücher keine Rolle spielen, wenn es darum geht, diese Stadt besser zu machen. Das Jahr hat mir gezeigt, dass Horb dringend eine Vision für die Zukunft braucht, wenn es nicht das „ewige Talent“ bleiben will (#grußanchristina). Es bleibt Dankbarkeit. Für meine Ratskollegen, für ihr Engagement. Es bleibt Demut. Davor, erleben zu dürfen, dass es kein besseres System gibt, als an einem Dienstagabend die Hand zu heben und das getan wird, wofür die meisten Hände gehoben wurden.

Benjamin Breitmaier, Stadtrat 2019 - 2020

06.03.2020 in Gemeindenachrichten von SPD Horb

Beitrag im Amtsblatt am 06.03.2020

 

Güterverkehr auf die Schiene

Nicht nur, aber vor allem auch wegen des Klimaschutzes ist eine Verkehrswende dringend notwendig. Dies betrifft den Personen- wie den Güterverkehr. Dabei kommt der Bahn eine entscheidende Bedeutung zu – gerade auch im Güterverkehr. Der jahrzehntelange weitgehende Rückzug aus der Fläche mit Aufgabe des überwiegenden Teils der Güterverladestationen wie auch des Großteils der Gleisanschlüsse an industrielle Privatkunden, beschleunigt und verstärkt bei den zeitweiligen Privatisierungsbemühungen der DB, war ein historischer Fehler. Die Wiedererschließung der Fläche mit Wiedereinrichtung mehrerer Güterverkehrsverladestationen im Land, auch in unserer Region, ist daher eine wichtige und notwendige Maßnahme. Da ohne neuen Flächenverbrauch auskommend wäre aus ökologischen Gründen hierzu eigentlich das Gelände beim Eutinger Bahnhof prädestiniert gewesen. Nach dem ablehnenden Eutinger Bürgerentscheid sind die Bemühungen zur Ansiedelung eines Güterverladeterminals im Heiligenfeld sehr zu begrüßen.

Stadtrat Dr. Dieter Rominger Seyrich

06.12.2019 in Gemeindenachrichten von SPD Horb

Beitrag im Amtsblatt am 06.12.2019

 

Ausbau des ÖPNV

Die im Kreistag beschlossenen Verbesserungen beim ÖPNV sind erfreulich. Die das Kreisgebiet erschließenden und tangierenden Bahnstrecken bilden sinnvollerweise dabei das Rückgrat des ÖPNV, der Bus erschließt dann die Fläche. Weitere Verbesserungen sind notwendig - insbesondere auf den Horb erreichenden Schienenstrecken: Auf der Gäubahn südlich von Horb ist der längst überfällige zweigleisige Wiederausbau zumindest auf Teilstücken Voraussetzung für eine Verbesserung bei Angebot und Fahrplanstabilität im Fernverkehr, für eine Wiederaufnahme des Nahverkehrs zwischen  Rottweil nach Horb durch Verlängerung des Ringzuges und für den Güterverkehr. Auf der Strecke Horb – Tübingen und der Nagoldtalbahn könnten die Elektrifizierung und zusätzliche Ausweichmöglichkeiten eine Attraktivitätssteigerung, weitere Halte und neue Verbindungen ermöglichen. Angesichts des steigenden Anteils des Verkehrssektors an der Klimaproblematik sind baldige entsprechende Maßnahmen dringend notwendig.

Stadtrat Dr. Dieter Rominger-Seyrich

31.10.2019 in Gemeindenachrichten von SPD Horb

Beitrag im Amtsblatt am 31.10.2019

 

Gestaltungsbeirat und Vertretung für die Kernstadt

Die SPD begrüßt die Einrichtung eines Gestaltungsbeirats. Vier Fachleute aus den Fachrichtungen Architektur, Stadtplanung und Landschaftsplanung bringen ihren Sachverstand bei wichtigen Bauprojekten in der Kernstadt und allen Stadtteilen ein. Die Stadtspitze und die Fraktionen haben nur ein Teilnahmerecht. Den Vorsitz übernimmt eines der vier Mitglieder, die alle weder in Horb wohnen noch beruflich tätig sein dürfen. Der Gestaltungsbeirat kann deshalb unbefangen und unabhängig Empfehlungsbeschlüsse fassen.

Der nicht mehr gebildete Städtebau- und Sanierungsausschusses war zwar nur für stadtgestalterische Angelegenheiten aus der Kernstadt zuständig. Mit seiner Abschaffung muss aber ein neues Gremium für die Kernstadt einschließlich Hohenberg mit umfassenderen Kompetenzen gebildet werden! Die SPD hat in den letzten 30 Jahren mehrere Anträge auf Einrichtung eines Bezirksbeirats gestellt, die immer mit Verweis auf den SBS abgelehnt wurden.

Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes

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