20.12.2016 in Kreistagsfraktion

Haushaltsrede 2017

 

Die neue grün-schwarze Landesregierung hat in den letzten Tagen ihren ersten Haushalt für das Land Baden-Württemberg eingebracht. Heute wollen wir den Haushalt für unseren Landkreis Freudenstadt für das Jahr 2017 verabschieden. Warum beginnen wir als SPD Kreistagsfraktion unsere Stellungnahme zum Haushalt des Landkreises mit dem Hinweis, dass die neue Landesregierung ihren ersten Haushalt eingebracht hat.

27.09.2012 in Kreistagsfraktion

Martin Zerrinius als neuer SPD-Kreisrat verpflichtet.

 
Kreisrat Martin Zerrinius

Martin Zerrinius aus Eutingen rückt von der SPD für den verstorbenen Axel Lipp in den Kreistag nach.

15.07.2010 in Kreistagsfraktion

SPD-Kreistagsfraktion verlangt öffentliche Entschuldigung

 
Reiner Ullrich, Fraktionsvorsitzender

Wochners Ausrutscher im Kreistag zeigt „Niedergang der Streitkultur“

24.04.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Horb

Das Vertrauen wiederherstellen!

 

Die SPD-Kreistagsfraktion stellt einen Antrag zur Horber Krankenhausdiskussion

23.04.2009 in Kreistagsfraktion

Krankenhaussituation

 
SPD-Kreisrat Axel Lipp

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur aktuellen Situation der
Krankenhäuser im Landkreis Freudenstadt

Unsere Bundestagsabgeordnete

Saskia Esken

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Unsere
Landtagskandidatin

Viviana Weschenmoser

    Zur Kandidatinnenwebsite

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SPD NEWS

11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

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