02.07.2012 in Presseecho

Vorstandswahlen beim SPD-Kreisverband Freudenstadt

 
Mitglieder des neuen SPD-Kreisvorstandes

Berichte und Wahlen standen auf der Tagesordnung der SPD-Kreiskonferenz. Mit einer Ehrung durch Minister Peter Friedrich für 40-jährige Parteizugehörigkeit wurde Gerhard Gaiser dagegen überrascht.

20.09.2011 in Presseecho

Nationalpark als Chance begreifen

 

"Die Horrorszenarien, die hier an die Wand gemalt werden, stimmen nicht!", machte der SPD-Kreisvorsitzende und Baiersbronner Gemeinderat Gerhard Gaiser seinem Ärger über die Diskussionen zum geplanten Nationalpark Nordschwarzwald Luft.

10.08.2011 in Presseecho von SPD Horb

Wird die Gäubahn weiter ausgedünnt?

 

Die Nachbarkreise forcieren den S-Bahn-Weiterbau nach Nagold. Die SPD-Fraktion im Gemeinderat fordert schnelle Informationen. Christof Schülke schreibt dazu im "Schwarzwälder-Boten" am 10.8.2011:

Unsere Bundestagsabgeordnete

Saskia Esken

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Unsere
Landtagskandidatin

Viviana Weschenmoser

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SPD NEWS

11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

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