Nachrichten zum Thema Stadtratsfraktion
07.06.2011 in Stadtratsfraktion von SPD Horb
Thomas Mattes: Der Regierungswechsel und die Kommunen
Thomas Mattes schreibt im Amtsblatt der Stadt Horb über den Regierungswechsel im Land
02.07.2009 in Stadtratsfraktion von SPD Horb
SPD will Infos zu Solarenergie
Horb. SPD-Gemeinderat Dieter Rominger-Seyrich hat angeregt, das Solar-Infoportal für die Region Nordschwarzwald im Gemeinderat vorzustellen und über mögliche kommunale Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten zu beraten.
29.05.2009 in Stadtratsfraktion von SPD Horb
Mindestens ein Medienpreis
Die Horber SPD ist selbstverständlich stolz auf ihr Wahlprogramm für die Gemeinderatswahl – und ganz besonders stolz auf ihren Wahlkampf-Flyer. Gestaltet haben das blaugraue Faltblatt mit den viele roten gestrichelten Kreisen die SPD-Stadträtinnen und Grafikerinnen Katrin Kinsler und Petra Schläger.
29.05.2009 in Stadtratsfraktion von SPD Horb
Horb für Familien attraktiv machen
SPD will City-Manager / Hohenberg-Sortimentsbeschränkung aufheben / Ganztagsbetreuung ausbauen
Im Gemeinderats-Wahlkampf setzen die Horber Sozialdemokraten einen Schwerpunkt auf jugend- und familienpolitische Themen. Das sagten Fraktionsvorsitzender Thomas Mattes und die SPD-Stadträte Petra Schläger und Jürgen Grassinger im Gespräch mit der SÜDWEST PRESSE.
25.05.2009 in Stadtratsfraktion von SPD Horb
Radwege ausbauen
SPD unterstützt „Radlerstammtisch“
Der Horber „Radlerstammtisch“ hat Vorschläge für die Verbesserung des Radwege-Netzes erarbeitet, die nun in einen SPD-Gemeinderats-Antrag eingeflossen sind.
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SPD NEWS
11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de
10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen
08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen
05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen
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