14.11.2010 in Standpunkte

Kreis- SPD: „Hände weg von der Gewerbesteuer !“

 
Kreisrat Axel Lipp

Kreis Freudenstadt. Im Rahmen einer Vorstandssitzung des SPD- Kreisverbandes Freudenstadt diskutierten die Vorstandsmitglieder mit dem SPD- Landtagskandidaten Axel Lipp über die geplante Gemeindefinanzreform der CDU/FDP- Bundesregierung. Lipp machte dabei deutlich, dass die Gewerbesteuer als wichtige kommunale Einnahmequelle unbedingt erhalten werden müsse. Die Pläne von Union und FDP zu deren Abschaffung würden auch bei den Städten und Gemeinden im Landkreis Freudenstadt zu massiven Einnahmeverlusten führen.

21.09.2010 in Standpunkte von SPD Horb

Leserbrief

 

als Antwort zu dem Leserbrief von Herrn Zanocco vom

17.09.2010.

21.09.2010 in Standpunkte von SPD Horb

Leserbrief

 

als Antwort auf den Leserbrief von Prof. Dr. Tzschupke vom 16.09.2010

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SPD NEWS

24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen

20.11.2022 14:21 Kinder verdienen mehr
Am 20. November 2022 ist internationaler Tag der Kinderrechte. Die SPD-Bundestagsfraktion steht für starke Kinderrechte sowohl in unserer Verfassung als auch in den jeweiligen Fachgesetzen. Aus gegebenem Anlass laden wir heute die Kritikerinnen und Kritiker von starken Kinderrechten im Grundgesetz ein, die Welt aus den Augen unserer Kleinsten zu sehen. Leni Breymaier, kinder- und jugendpolitische… Kinder verdienen mehr weiterlesen

12.11.2022 14:54 Erneuerbare müssen schneller ans Netz
Die Vorschläge der EU-Kommission zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Erneuerbare Energie-Projekte sind ein sehr guter Schritt. Die Verbesserungen sind wichtig und müssen schnell ins nationale Recht implementiert werden, sagt Matthias Miersch. „Die EU-Kommission beschleunigt Planungsverfahren – nicht nur für LNG-Infrastruktur, sondern künftig auch beim Ausbau von Erneuerbaren Energien. Das ist ein sehr guter Schritt. Denn… Erneuerbare müssen schneller ans Netz weiterlesen

11.11.2022 14:52 DAS BÜRGERGELD KOMMT
Menschen wollen sich eigenständig um ihr Leben und eine Arbeit kümmern – davon gehen wir aus. Und wer dabei Unterstützung braucht, soll sie bekommen: zielgerichtet, unbürokratisch, digital – und mit mehr Respekt. Wir wollen einen Sozialstaat als Partner, der den Menschen zur Seite steht. Das ist die Grundidee des Bürgergelds. Das neue Bürgergeld im Überblick:… DAS BÜRGERGELD KOMMT weiterlesen

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