31.03.2011 in Landespolitik

Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen

 

Wir möchten uns an dieser Stelle bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken, die uns mit Ihrer Stimme Ihr Vertrauen geschenkt haben. Dieses Vertrauen bedeutet für uns eine große Verpflichtung.

Auch in Zukunft werden wir alles daran setzen, zusammen mit unseren Bürgerinnen und Bürgern für mehr soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt in unserer Demokratie zu kämpfen.

Ihr SPD-Kreisverband Freudenstadt

22.12.2010 in Landespolitik von SPD Horb

Kritik am EnBW Aktienerwerb

 

Der SPD Ortsverein Horb kritisiert scharf, auf welche Art und Weise das Land Baden-Württemberg Aktien der EnBW vom französischen Energieversorger EDF erworben hat. Dabei geht es dem SPD Landtagskandidaten Axel Lipp nicht darum, dass der Aktienkauf an sich "falsch" ist; nicht akzeptabel ist für Axel Lipp jedoch dass der Kauf der Aktien abgewickelt wurde, ohne dass der Landtag von dem Erwerb des Aktienpaktes Kenntnisse hatte.

27.10.2010 in Landespolitik

Juristisches Gutachten der SPD: Volksabstimmung über Stuttgart 21 ist zweifelsfrei rechtlich möglich

 
Fraktionschef Claus Schmiedel, MdL

Fraktionschef Schmiedel: "Jetzt wird sich zeigen, wer das Volk wirklich an der Entscheidung beteiligen will und wer rechtliche Bedenken vorschiebt, um dies zu verhindern"

Nils Schmid: "Die Regierung hat es in der Hand, die Baden- Württemberger über den Bahnhofsneubau entscheiden zu lassen und Stuttgart 21 damit die Zustimmung der Bevölkerung zu verschaffen"

21.10.2010 in Landespolitik

Antrag der Fraktion der SPD

 

Einsetzung und Auftrag des Untersuchungsausschusses „Aufarbeitung des Polizeieinsatzes am 30.09.2010 im Stuttgarter Schlossgarten“

19.10.2010 in Landespolitik

SPD Kreisverband: Mit Nils Schmid haben wir den Richtigen!

 
Dr. Nils Schmid, MdL

SPD- Landesparteitag am 16. Oktober 2010 in Ulm

Beschlossen wurde unter anderem die Ulmer Erklärung, die Sie hier nachlesen können.

Ulmer Erklärung

Unsere Bundestagsabgeordnete

Saskia Esken

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Unsere
Landtagskandidatin

Viviana Weschenmoser

    Zur Kandidatinnenwebsite

www.spd-bw.de

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